Rechtsprechung
| VG Schleswig, 17.08.2017 - 12 A 2113/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Soldatenrecht; Stellenzulage (Marine)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 12.09.1994 - 2 C 7.93
Gewährung einer Sicherheitszulage für eine Tätigkeit bei einem Sicherheitsdienst …
Auszug aus VG Schleswig, 17.08.2017 - 12 A 2113/16
Der Anspruch auf die Gewährung der Stellenzulage entsteht mit der tatsächlichen Aufnahme und endet mit der tatsächlichen Einstellung der zulagenberechtigenden Tätigkeit (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 12.09.1994 - 2 C 7/93 - zitiert nach juris Rn. 10). - BVerwG, 12.06.1984 - 6 C 94.83
Stellenzulage für Luftfahrzeugführer - Sonstige Luftfahrzeuge - Zuletzt gewährte …
Auszug aus VG Schleswig, 17.08.2017 - 12 A 2113/16
Zu beachten ist nämlich, dass durch die Stellenzulage die hohen Anforderungen, die besonderen physischen und psychischen Belastungen, sowie die erhöhten Gefahren abgegolten werden sollen, denen der Soldat bei der Verrichtung seines Dienstes - hier als Minentaucher - ausgesetzt ist (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 12.06.1984 - 6 C 94/83 - zitiert nach juris Rn. 22). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.1996 - 25 A 1950/96
Zuwendungsbescheid; Stiftung ; Wohlfahrtspflege; Vergaberichtlinien; …
Auszug aus VG Schleswig, 17.08.2017 - 12 A 2113/16
Es kann dahinstehen, ob § 48 Abs. 2 VwVfG lediglich den Rahmen der Ermessensausübung bestimmt, ohne dass damit eine bestimmte Entscheidung intendiert ist (…so Müller, in: Huck/Müller, VwVfG, 2. Aufl., § 48 Rn. 8;… Sachs, a.a.O., § 48 Rn. 81), oder ob die Rücknahmeverbote nach § 48 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 VwVfG wie negative Tatbestandsmerkmale die Rücknahme zwingend ausschließen (so OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.11.1996 - 25 A 1950/96 - zitiert nach juris Rn. 10).